Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,124406
LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11 B (https://dejure.org/2012,124406)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11 B (https://dejure.org/2012,124406)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 03. April 2012 - L 9 AS 1317/11 B (https://dejure.org/2012,124406)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,124406) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • BFH, 24.04.2001 - X B 56/00

    Prozesskostenhilfe - Fehlende Erfolgsaussicht - Persönliche und wirtschaftliche

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11
    Auf die mit der Klageerhebung eingereichte Kopie einer am 10. Mai 2011 unterschriebenen Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse kann sich der Beschwerdeführer nicht berufen (vgl. hierzu ausführlich: Bundesfinanzhof, Beschluss vom 24. April 2001 - X B 56/00 -, Juris Rn. 10 m.w.N. zur Rechtsprechung; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21. Januar 2010 - L 6 AS 554/09 B -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.09.2010 - L 11 AS 1025/10

    Zeitpunkt der Bewilligung von Prozesskostenhilfe bei Nachreichen von

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11
    Werden sowohl die einschlägige Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse als auch die Belege nur kurze Zeit nach Antragstellung nachgereicht, so ist PKH bereits ab Antragstellung zu gewähren (vgl. auch Beschluss des 11. Senats des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 17. September 2010 - L 11 AS 1025/10 B - so auch Beschluss LSG Baden-Württemberg vom 29. Dezember 2011 - L 13 AS 5141/11 B -, jeweils abrufbar unter Juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 29.12.2011 - L 13 AS 5141/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - maßgeblicher Zeitpunkt für

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11
    Werden sowohl die einschlägige Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse als auch die Belege nur kurze Zeit nach Antragstellung nachgereicht, so ist PKH bereits ab Antragstellung zu gewähren (vgl. auch Beschluss des 11. Senats des Landessozialgerichts - LSG - Niedersachsen-Bremen vom 17. September 2010 - L 11 AS 1025/10 B - so auch Beschluss LSG Baden-Württemberg vom 29. Dezember 2011 - L 13 AS 5141/11 B -, jeweils abrufbar unter Juris).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 21.01.2010 - L 6 AS 554/09
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 03.04.2012 - L 9 AS 1317/11
    Auf die mit der Klageerhebung eingereichte Kopie einer am 10. Mai 2011 unterschriebenen Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse kann sich der Beschwerdeführer nicht berufen (vgl. hierzu ausführlich: Bundesfinanzhof, Beschluss vom 24. April 2001 - X B 56/00 -, Juris Rn. 10 m.w.N. zur Rechtsprechung; LSG Niedersachsen-Bremen, Beschluss vom 21. Januar 2010 - L 6 AS 554/09 B -).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht